Lizenz

Lizenzvertrag

zwischen

Empros GmbH,
Trottgasse 12, CH-5073 Gipf-Oberfrick, Schweiz,

Rechteinhaberin und Lizenzgeberin

und

Endkunde oder Community-Edition-Nutzer

Lizenznehmer

Inhalt

1. Vertragsabschluss des Onlinevertrags durch point-and-click

Sie als Lizenznehmer haben vor dem Download und/oder der Installation der Software weblica® diesen Lizenzvertrag sorgfältig durchgelesen und ausgedruckt. Bitte bewahren Sie den ausgedruckten Vertrag sorgfältig auf.

Durch das Klicken auf die Schaltfläche zum Herunterladen oder Installieren der Software weblica® geben Sie entweder für sich persönlich, oder - falls die Lizenzierung für oder über ein Unternehmen erfolgt – als handlungsbefugtes Organ oder Vertreter für eine juristische Person – Ihre ausdrückliche Zustimmung zum Abschluss dieses Lizenzvertrages mit der Rechteinhaberin und Lizenzgeberin und erklären sich mit den gesamten Inhalt des Vertrages insbesondere in Bezug auf den Umfang der Lizenzierung, die Gewährleistung und die Haftungsauschlüsse einverstanden.

Falls Sie den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung nicht zustimmen wollen, so laden Sie die Software weblica® nicht herunter resp. bestellen dieses nicht und verwenden diese nicht.

2. Definitionen

Mit "autorisierten Betriebssystemen" sind die Desktop- und Standard-Laptop-Versionen der folgenden Betriebssysteme gemeint: Microsoft Windows Betriebssysteme (einschliesslich Desktop- und Standard-Laptop-PC-Versionen) von Windows XP Home und XP Professional sowie Windows Vista.

"empros" steht für die Firma empros GmbH, d.h. die Rechteinhaberin und Lizenzgeberin.

"Software" bezieht sich ausschliesslich auf die Applikation weblica^® Desktop-CMS und/oder Designer weblica^®, welche die in der Anwenderdokumentation beschriebenen Funktionen erfüllt, in der beim Vertragsabschluss aktuellen Version sowie auf von Drittanbietern entwickelte Softwareprogramme, die von empros bereitgestellt werden, sowie alle zugehörigen Dokumente, Medien, Druckmaterialien und Online- bzw. elektronische Dokumentation sowie alle Updates des gelieferten Produkts.

„Lizenznehmer“ meint Sie als Person, die dieser Lizenzvereinbarung zugestimmt hat.

3. Lizenzgewährung

Die Lizenzgeberin gewährt dem Lizenznehmer das einfache, unbefristete und nicht ausschliessliche Recht, die Software nach Massgabe der in vorliegendem Vertrag festgelegten Nutzungsbedingungen zu nutzen. Das Urheberrecht an der Software verbleibt in jedem Falle bei der Lizenzgeberin.

Mit Ausnahme der in diesem Vertrag ausdrücklich genannten und von Gesetzes wegen zwingend vorgesehenen Nutzungsrechte erwirbt der Lizenznehmer keinerlei Rechte an der Software und der Anwenderdokumentation.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Unterlizenzen an der Software oder der Anwenderdokumentation einzuräumen.

4. Lieferung der Software

Die Software wird entweder durch Herunterladen von der Website der Lizenzgeberin durch den Lizenznehmer bezogen oder letzterem als CD-ROM zugestellt, falls dies bei der Bestellung so gewünscht wird. Die Installation und Inbetriebnahme der Software liegt in der alleinigen Verantwortung des Lizenznehmers.

5. Lizenzgebühr

Für die mit vorliegendem Vertrag dem Lizenznehmer eingeräumten Nutzungsrechte an der Software ist der Lizenznehmer zur Bezahlung der Lizenzgebühr verpflichtet. Diese bestimmt sich nach den im Bestellvorgang angegebenen Werten. Einzig die bestimmungsgemässe Nutzung der Community-Edition ist ohne Entrichtung einer Lizenzgebühr gestattet.

6. Nutzungsbedingung Kauflizenz

Der Lizenznehmer darf die Software auf maximal zwei Desktop- oder Laptop-PCs, die mit einem autorisierten Betriebssystem betrieben werden, installieren. Wird die Software auf zwei Rechnern installiert, so darf jedoch gleichzeitig nur eine installierte Software benutzt werden. Die Software enthält spezielle Schutzmechanismen, um die ordnungsgemässe Nutzung gemäss diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen und durchzusetzen. Der Lizenznehmer ist dafür berechtigt, die Software zur vertragsgemässen Nutzung auf maximal zwei Computer zu übertragen und eine angemessene Anzahl Sicherungskopien herzustellen, soweit dies zu Backup-Zwecken notwendig ist.

Die Software wird als ein einheitliches Produkt lizenziert. Damit sind eingebundene und im Lieferumfang enthaltene Software-Komponenten Bestandteil dieser Software und dürfen nur im Zusammenhang mit der Nutzung der Software verwendet werden. Dies gilt insbesondere auch für die unter Lizenz von Lokas Software (Pacific Business Centre P.O. Box 34069 #381 Seattle, WA 98124-1069 USA) mitgelieferte Icon-Sammlung. Die Firma Lokas Software bleibt in jedem Fall Inhaberin des Copyrights für die einzelnen Icons, selbst wenn diese vom Lizenznehmer abgeändert werden.

7. Nutzungsbedingungen Community-Edition

Der Lizenznehmer nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei der Community-Edition um eine im Funktionsumfang eingeschränkte Version der Kaufversion der Software handelt. Der Funktionsumfang und die vorhandenen Einschränkungen der Community-Edition werden auf der Produkte-Website der Software erläutert.

Für die Community-Edition der lizenzierten Software erhält der Lizenznehmer ein nicht-exklusives unentgeltliches Nutzungsrecht mit den unter Punkt 8 dieses Vertrags aufgeführten Einschränkungen.

Die Lizenzgeberin gewährt dem Lizenznehmer für die jeweils als Community-Edition bereit gestellte Version der Software ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht bei bestimmungsgemässer Nutzung gemäss dem vorliegenden Vertrag.

Aus der Verwendung der Community-Edition leitet sich in keinem Fall das Recht ab, künftige Versionen der Software automatisch und/oder kostenfrei nutzen zu können. Die Lizenzgeberin kann die Nutzungsbestimmungen für neuere Versionen der Software ohne Ankündigung jederzeit ändern.

8. Lizenzbeschränkungen

Der Lizenznehmer darf die Software nicht auf einem Betriebssystem verwenden, das nicht zu den autorisierten Betriebssystemen gehört.

Mit Ausnahme der in diesem Lizenzvertrag ausdrücklich genannten und von Gesetztes wegen zwingend vorgesehenen Nutzungsrechte erwirbt der Lizenznehmer keinerlei Rechte an der Software (vgl. Ziffer 9. nachfolgend).

Der Lizenznehmer ist insbesondere nicht berechtigt, die Software zu ändern, zu bearbeiten (einschliesslich Fehlerberichtigungen), zu kombinieren, anzupassen, zu übersetzen, zu dekompilieren, einer Rückentwicklung zu unterziehen, zu deassemblieren oder sonst wie in eine visuell erfassbare Form zu bringen. Der Lizenznehmer darf ferner die Software nicht als Ausgangsbasis für andere Produkte verwenden.

Das Recht des Lizenznehmers auf Entschlüsselung gemäss Art. 21 URG bleibt vorbehalten.

Zusätzliche Einschränkungen für die Community-Edition: Die Community-Edition darf ausschliessliche zu Testzwecken oder zu nicht-kommerziellen Zwecken (privat) genutzt werden. Insbesondere das Erstellen und Pflegen von Webauftritten von oder für Firmen sowie Webauftritten für die Bewerbung von kaufpflichtigen Produkten ist nicht gestattet.

Die Umgehung der Lizenzprüfung sowie das Entfernen der in der Community-Edition enthaltenen Beschränkung des Funktionsumfangs stellen einen Verstoss gegen die Lizenzbestimmungen gemäss Punkt 9 dieses Vertrags dar. Schadensersatzforderungen gegenüber dem Lizenznehmer bei Zuwiderhandlungen bleiben vorbehalten.

9. Verstoss gegen Lizenzbestimmungen

Für den Fall, dass sich der Lizenznehmer nicht an die Nutzungsbestimmungen dieses Vertrags hält, kann empros die Lizenz fristlos kündigen. Diesfalls muss der Lizenznehmer die Software inkl. aller Kopien umgehend löschen.

10. Urheberrechte

Dieser Lizenzvertrag gewährt dem Lizenznehmer eine beschränkte Nutzung der Software. Die Firma empros und ihre Zulieferer behalten alle Rechte, Titel und Interessen, einschliesslich der durch Urhebergesetzte geschützten Rechte an der Software sowie an allen Kopien davon. Alle nicht ausdrücklich in diesem Lizenzvertrag gewährten Rechte, einschliesslich aller in- und ausländischen Urheberrechte, verbleiben bei der Firma empros und ihren Zulieferern.

11. Sachgewährleistung

Die Software wird wie besehen in der im Zeitpunkt des Abschlusses des Lizenzvertrags gültigen Version bereitgestellt. Die Lizenzgeberin gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemässer Nutzung während der Gewährleistungsfrist die in der Anwenderdokumentation beschriebenen Funktionen erfüllt. Andernfalls liegt ein gewährleitungspflichtiger Mangel der Software vor (nachfolgend „Mangel“).

Die von der Lizenzgeberin im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellte lizenzierte Software wurde sorgfältig programmiert, getestet und geprüft. Der Lizenznehmer anerkennt, dass Funktionsstörungen der Software auch bei grösster Sorgfalt nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, und dass die ununterbrochene Funktionsfähigkeit der Software nicht gewährleistet werden kann. Eine Garantie für Fehlerfreiheit kann die Lizenzgeberin nicht übernehmen. Insbesondere kann sie keine Garantie dafür übernehmen, dass das Lizenzmaterial ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Lizenznehmer möglicherweise gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, EDV-Systemen und Programmen eingesetzt werden kann, noch dass durch die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten anderer Programmfehler ausgeschlossen wird.

Die Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre ab Abschluss dieses Vertrages. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung oder Eingriffe des Lizenznehmers oder Dritter.

Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln, die durch eine Abänderung der Software oder aufgrund der Nutzung der Software in Verbindung mit einer andern als der empfohlenen Hardwarekonfiguration oder Plattform und dem empfohlenen Betriebssystem entstehen.

Unter den oben genannten Voraussetzungen/Einschränkungen, leistet die Lizenzgeberin für Mängel in der lizenzierten Software während der Gewährleistungsfrist wie folgt Garantie:

a) Die Fehlerbeseitigung durch die Lizenzgeberin setzt voraus, dass es sich um einen erheblichen und reproduzierbaren, in der jeweils letzten gelieferten Version der Software auftretenden, Fehler handelt.

b) Ein erheblicher Fehler liegt vor, wenn die Software dadurch in ihrer bestimmungsgemässen Verwendung substantiell beeinträchtigt wird. Kleinere Fehler, die zwar störend sein mögen, aber die wesentliche bestimmungsgemässe Nutzung der Software nicht verhindern, sind von der Gewährleistung ausdrücklich ausgenommen.

c) Die Lizenzgeberin übernimmt keine Gewähr für die Bereitstellung von Fehlerkorrekturen auf einen bestimmten, vom Lizenznehmer unter Umständen gewünschten, Termin hin.Während der Gewährleistungsfrist gerügte Mängel der Software werden nach Wahl der Lizenzgeberin durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Es ist der Lizenzgeberin freigestellt, Fehlerkorrekturen entweder in Form von Patches und Hot-Fixes oder aber als Bestandteil von regulären Updates zur Verfügung zu stellen.

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung mehrfach fehl, ist der Lizenznehmer berechtigt, von diesem Vertrag zurückzutreten. Mit der Erklärung des Vertragsrücktritts durch den Lizenznehmer endet sein Nutzungsrecht an der Software und der Anwenderdokumentation. Die Lizenzgebühr wird dem Lizenznehmer zurückerstattet.

12. Keine Sachgewährleistung für Community-Edition

Die Gewährleistung für die Community-Edition wird vollumfänglich wegbedungen (vgl. Ziffer 7).

13. Rechtsgewährleistung

Die Lizenzgeberin stellt den Lizenznehmer von jeglicher Haftung für die Verletzung von schweizerischen Urheberrechten frei.

Weitere Rechtsgewährleistungen, insbesondere in Bezug auf Softwarepatente und ausländische Immaterialgüterrechte werden ausdrücklich wegbedungen.

14. Haftungsbeschränkungen/Haftungsausschluss

Für direkte oder unmittelbare Schäden haftet die Lizenzgerberin nur bis zum Betrag, den der Lizenznehmer als Lizenzgebühr bezahlt hat. Die Haftung der Lizenzgeberin für indirekte oder mittelbare Schäden wird hiermit vollumfänglich ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung und der Haftungsausschluss gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasivertragliche Ansprüche.

15. Software von Drittanbietern

Die lizenzierte Software enthält Software von Drittanbietern, für die bestimmte Hinweise und/oder zusätzliche Geschäftsbedingungen erforderlich sind. Diese für Software von Drittanbietern erforderlichen Hinweise und/oder zusätzliche Geschäftsbedingungen befinden sich unter Software von Drittanbietern und gelten als integrierender Bestandteil dieses Vertrages. Mit Abschluss dieses Vertrages erklären Sie sich auch mit in genanntem Link ggf. zusätzlich aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.

16. Rechtswahl und vereinbarter Gerichtsstand

Der Lizenzvertrag unterliegt Schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz der empros GmbH, CH-5073 Gipf-Oberfrick.

17. Weitere Vertragsbestimmungen

Dieser Vertrag enthält sämtliche Vereinbarungen der Vertragsparteien bezüglich des Vertragsgegenstands und schliesst alle vorherigen oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen der Parteien aus.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

Dieser Vertrag oder einzelne daraus hervorgehende Rechte und Pflichten dürfen nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei an Dritte abgetreten oder übertragen werden.

Gipf-Oberfrick, Version 1.2, gültig ab 28.06.2010